A. Allgemeines
1. Geltungsbereich
- Beim Kauf von Waren oder Bezug sonstiger Leistungen von der HORNBACH Baumarkt AG (im Folgenden: „HORNBACH“) über die Funktion „Online bestellen“ des Onlineshops unter hornbach.de gelten ausschließlich die Regelungen aus den Teilen A und B dieser Bedingungen.
- Beim Kauf von Waren oder Bezug sonstiger Leistungen von einem anderen Unternehmen als HORNBACH (im Folgenden: „Marktplatz-Verkäufer“) über die Funktion „Online bestellen bei Marktplatz-Verkäufern“ des Onlineshops unter hornbach.de gelten – ergänzend zu den Regelungen zwischen Kunde (gn) und Marktplatz-Verkäufer – zwischen Kunde und HORNBACH ausschließlich die Regelungen aus den Teilen A und D dieser Bedingungen.
- Bei der Nutzung der Funktion „Reservieren und Abholen“ des Onlineshops unter hornbach.de gelten ausschließlich die Regelungen aus den Teilen A, B und C dieser Bedingungen.
- Für die Inanspruchnahme weiterer Services unter hornbach.de gelten ausschließlich die Regelungen aus den Teilen A und E dieser Bedingungen.
- Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn HORNBACH diesen ausdrücklich zugestimmt hat. Dies gilt auch dann, wenn HORNBACH in Kenntnis solcher Bedingungen des Kunden dessen Zahlung vorbehaltlos annimmt.
2. Kontaktinformationen
HORNBACH Baumarkt AG
Hornbachstr. 11
76879 Bornheim bei Landau/Pfalz
Deutschland
Handelsregister AG Landau, HRB 2311
vertreten durch die Vorstandsmitglieder Erich Harsch (Vorsitzender), Karin Dohm, Jan Hornbach, Nils Hornbach, Susanne Jäger, Karsten Kühn, Ingo Leiner, Dr. Andreas Schobert, Christa Theurer
USt ID DE 151 116 749
Telefon: 06348 60-6070 (deutsches Festnetz)
Fax: 06348 60-4000 (deutsches Festnetz)
E-Mail: onlineshop@hornbach.de
3. Anwendbares Recht, Vertragssprache, Erfüllungsort, Gerichtsstand
- Für ein mit HORNBACH gegebenenfalls zustande kommendes Vertragsverhältnis sowie für vorvertragliche Schuldverhältnisse gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
- Die Vertragssprache ist deutsch.
- Sofern der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird als Erfüllungsort der Leistung und etwaiger Nacherfüllungsansprüche sowie als ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von HORNBACH – Bornheim bei Landau/Pfalz – vereinbart. HORNBACH bleibt es jedoch vorbehalten, am allgemeinen Gerichtsstand der vorgenannten Personen zu klagen.
4. Hinweise zur Streitbeilegung
- Online-Streitbeilegungs-Verordnung
Nach geltendem Recht ist HORNBACH verpflichtet, Verbraucher auf die Existenz der Europäischen Online-Streitbeilegungs-Plattform hinzuweisen, die für die Beilegung von Streitigkeiten genutzt werden kann, ohne dass ein Gericht eingeschaltet werden muss. Für die Einrichtung der Plattform ist die Europäische Kommission zuständig. Die Europäische Online-Streitbeilegungs-Plattform ist unter https://ec.europa.eu/odr zu finden.
HORNBACH beteiligt sich an Streitbeilegungsverfahren im Rahmen der Europäischen Online-Streitbeilegungs-Plattform nicht. HORNBACH bietet dem Kunden jedoch insbesondere die Möglichkeit zur Kontaktaufnahme per Telefon (+49 6348 60–6070) oder über das Kontaktformular. - Verbraucherstreitbeilegungsgesetz
HORNBACH nimmt nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.
5. Meldesystem und Beschwerdemanagement
- Veröffentlicht der Kunde Inhalte auf hornbach.de, die gegen diese AGB, die Nutzungsbedingungen für Kundenbewertungen oder gegen gesetzliche Vorgaben verstoßen, ist HORNBACH berechtigt, diese Inhalte ganz oder teilweise zu löschen.
- HORNBACH stellt ein Meldesystem zur Verfügung, um die Meldung von rechtswidrigen Inhalten auf hornbach.de zu ermöglichen. Rechtswidrige Inhalte sind alle Informationen auf hornbach.de, die nicht im Einklang mit dem Unionsrecht oder dem Recht eines Mitgliedsstaates stehen. HORNBACH entscheidet nach Prüfung der Meldung zeitnah über die Meldung und informiert die meldende Person oder Einrichtung abschließend. Bei begründeter Meldung löscht HORNBACH die rechtswidrigen Inhalte und kann gegen den Kunden die in Absatz 1 genannten Maßnahmen verhängen. Meldungen von vertrauenswürdigen Hinweisgebern nach Art. 22 der Verordnung (EU) 2022/2065 werden jeweils unmittelbar nach Zugang der Meldung bei HORNBACH geprüft.
- Unbeschadet der Regelung in D.5 dieser AGB können Nutzer von hornbach.de und Meldende nach Absatz 2 gegenüber HORNBACH bis zu sechs (6) Monate nach Zugang der Entscheidung Beschwerde gegen Entscheidungen von HORNBACH über das von HORNBACH bereitgestellte interne Beschwerdemanagementsystem einlegen, wenn HORNBACH eine Entscheidung gegenüber dem Nutzer oder Meldenden damit begründet hat, Inhalte des Nutzers (z.B. in Bewertungen) seien rechtswidrig und/oder mit diesen AGB und/oder mit den Nutzungsbedingungen für Kundenbewertungen nicht vereinbar. Beschwerden über das interne Beschwerdemanagementsystem werden von HORNBACH nach Eingang durch die jeweilige Fachabteilung für den Marktplatz oder den Onlineshop von HORNBACH geprüft. Soweit die Fachabteilung zu keiner abschließenden Beurteilung kommt, prüft die Rechtsabteilung von HORNBACH abschließend die Beschwerde. HORNBACH teilt dem Beschwerdeführer nach Satz 1 die begründete Entscheidung unverzüglich mit. Gegen diese Entscheidung besteht die Möglichkeit, im Rahmen eines Streitbeilegungsverfahrens vorzugehen und hierzu eine zertifizierte außergerichtliche Streitbeilegungsstelle zu wählen. Die Rechte des Kunden zur Anrufung der ordentlichen Gerichte oder die Rechte nach A.4. dieser AGB bleiben hiervon unberührt.
- Nutzt der Kunde die von HORNBACH für die Meldung von rechtswidrigen Inhalten und Produkten vorgesehenen Melde- und Abhilfesysteme missbräuchlich, ist HORNBACH berechtigt, Meldungen und Beschwerden des Kunden nach vorheriger Warnung für einen Zeitraum von sechs (6) Monaten nicht zu bearbeiten. Missbräuchlich ist die Nutzung, wenn der Kunde (i) offensichtlich unbegründete, (ii) mehrfach inhaltsgleiche oder (iii) unrichtige Beschwerden oder Meldungen einreicht.
6. Gast- und Kundenkonto
- Eine Bestellung zur Lieferung oder eine Reservierung zur Abholung im Markt kann nur mittels Registrierung für ein einmaliges Gastkonto oder ein dauerhaftes Benutzerkonto („Kundenkonto“) erfolgen. Die Nutzung weiterer Services von HORNBACH ist nur bei Registrierung für ein Kundenkonto möglich.
- Registrieren dürfen sich nur natürliche Personen und entsprechend berechtigte natürliche Personen als Vertreter juristischer Personen, die volljährig und voll geschäftsfähig sind.
- Zur Bestätigung der Registrierung erhält der Kunde einen Link an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse, durch dessen Anklicken die Registrierung bestätigt wird (Double-Opt-In-Verfahren).
- Beim Anlegen eines Benutzerkontos wird die Zustimmung zur Geltung dieser AGB für künftige Käufe vereinbart.
- Sofern der Kunde ein Kundenkonto anlegt, wählt sich der Kunde bei der Registrierung selbst ein Passwort, mit dem er sich künftig „Einloggen“ kann. Der Kunde ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten und nicht weiterzugeben. Hat der Kunde Grund zur Annahme, dass sein Passwort anderen bekannt ist, ist dieses unverzüglich zu ändern.
- Nach Einrichtung eines Kundenkontos ist eine Nutzung der damit verbundenen Funktionen im von HORNBACH jeweils aktuell zur Verfügung gestellten Rahmen möglich; ein Anspruch auf diese Funktionen besteht jedoch nicht und eine Verfügbarkeit wird nicht gewährleistet.
- Sofern der Kunde die Löschung seiner Kundendaten und/oder seines Kundenkontos verlangt, ist eine Nutzung des Kundenkontos durch den Kunden (wenn dies nicht mittels entsprechender Kundenkonto-Funktion verlangt wird: nach entsprechender Bearbeitung durch HORNBACH) nicht mehr möglich. In der Folge löscht HORNBACH das betroffene Kundenkonto. HORNBACH hat zudem das Recht, Kundenkonten, die länger als 4 Jahre nicht mehr benutzt wurden, zu löschen.
- Besitzt der Kunde im Falle eines Verstoßes im Sinne des A.5.1 zugleich ein Kundenkonto hat HORNBACH in diesen Fällen zudem das Recht, den Kunden zu verwarnen, die Bereitstellung weiterer Inhalte durch den Kunden technisch zu verhindern und/oder das Kundenkonto zu löschen. Bevor HORNBACH das Kundenkonto löscht, informiert HORNBACH den Kunden über die Gründe der Löschung mit einer Frist von zwei Wochen vor Wirksamkeit der Löschung unter Angabe möglicher Rechtsbehelfe des Kunden gegen diese Entscheidung. Soweit die Löschung aufgrund gesetzlicher Verpflichtung, behördlicher oder gerichtlicher Anforderung oder auf einer von HORNBACH abgegebenen Unterlassungserklärung beruht oder die Information an den Kunden rechtlich unzulässig ist, entfällt die Information an den Kunden.
7. Verhaltenskodizes
- Datenschutz
HORNBACH geht mit Kundendaten verantwortungsvoll um. Die personenbezogenen Daten werden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen, wie z. B den deutschen Datenschutzbestimmungen oder der europäischen Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) verwendet.
Die Mitarbeiter und Beauftragten von HORNBACH sind auf die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen verpflichtet.
Die Hinweise über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten sowie Ihrer Rechte können Sie jederzeit im Internet unter den Datenschutzhinweisen entnehmen. - Dauertiefpreisgarantie
HORNBACH bietet seinen Kunden im Rahmen der Dauertiefpreisphilosophie die Dauertiefpreisgarantie an. Hier finden Sie detaillierte Infos zum Dauertiefpreis.
8. Haftung
HORNBACH haftet dem Kunden für andere als Mängelrechte (siehe hierzu B.8.), bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, in Fällen verschuldensunabhängiger Haftung (z. B. Garantiehaftung, Haftung nach Produkthaftungsgesetz), bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei unerlaubten Handlungen, bei Arglist und bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten nach Gesetz. Eine vertragswesentliche Pflicht ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der andere Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist die Haftung von HORNBACH gegenüber dem Kunden ausgeschlossen.
9. Empfehlungssysteme
- HORNBACH verwendet auf hornbach.de bei der zeitgleichen Anzeige von mehreren Produkten und Leistungen von HORNBACH und/oder Marktplatz-Partnern Parameter, um die Reihenfolge für die Anzeige der Produkte und Leistungen zu bestimmen. Der Kunde kann die Parameter selbst bestimmen, indem der Kunde die Sortierreihenfolge bei der Anzeige von mehreren Produkten und Leistungen von HORNBACH und/oder Marktplatz-Partnern festlegt. In diesen Fällen wird ausschließlich der vom Kunden gewählte Parameter berücksichtigt, etwa der Preis (aufsteigend/absteigend). Wählt der Kunde den Parameter „Relevanz“, bestimmt HORNBACH die Reihenfolge der Anzeige absteigend (i) nach höchster Anzahl der Verkäufe auf hornbach.de, (ii) nach höchster Anzahl der Verkäufe in HORNBACH-Märkten, (iii) nach schnellster Verfügbarkeit der Artikel sowie (iv) nach bester Produktbewertungen.
- Sofern der Kunde die Suchfunktion auf hornbach.de nutzt, erfolgt die Anzeige von mehreren Produkten und Leistungen von HORNBACH und/oder Marktplatz-Partnern zusätzlich zu den zuvor genannten Kriterien vorrangig in der Reihenfolge der höchsten semantischen Übereinstimmung mit dem eingegebenen Suchtext.
- HORNBACH vergibt bei einigen Produkten die Bezeichnung „Top Artikel“, mit der HORNBACH nach Ansicht von HORNBACH besonders relevante Artikel kennzeichnet. Diese Bezeichnung führt dazu, dass ein Produkt in der Reihenfolge der Anzeige an erster Stelle angezeigt wird.
- HORNBACH zeigt bei einigen Produkten und Leistungen von HORNBACH Vorschläge für Produkte und Leistungen aus der gleichen Serie, Zubehör oder Ersatzteil an. Zudem zeigt HORNBACH bei einigen Produkten und Leistungen von HORNBACH Vorschläge für andere Produkte und Leistungen an, die andere Kunden gekauft oder angesehen haben.
B. "Online bestellen bei HORNBACH"
Die folgenden Regelungen dieses Abschnitts B gelten ausschließlich, wenn der Kunde Produkte und Leistungen online bei HORNBACH bestellt.
1. Bestellung, Mengenbeschränkung, Vertragsschluss, Vertragstext
- Bezüglich der im Onlineshop präsentierten Produkte und Leistungen von HORNBACH kann der Kunde mittels dem Absenden einer Bestellung ein verbindliches Angebot abgeben. Dazu sind durch den Kunden zunächst durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ einzelne Artikel auszuwählen.
Alternativ besteht bei einer Beratung im Markt auch die Möglichkeit, dass ein Mitarbeiter für den Kunden Artikel im Onlineshop auswählt und den Warenkorb anschließend an das Kundenkonto des Kunden schickt.
Der weitere Bestellvorgang erfolgt durch Anklicken des Buttons „Zur Kasse“ im Warenkorb und Eingabe der im Rahmen des Bestellvorgangs abgefragten Daten. Vor Abschluss der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, seine Bestellung auf Eingabefehler zu prüfen und diese durch Klicken auf den, Hyperlink „ändern“, der dem jeweiligen Artikel zugeordnet ist, zu berichtigen. Der Bestellvorgang wird durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ abgeschlossen. Nach Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ erhält der Kunde per E-Mail eine automatische Bestelleingangsbestätigung von HORNBACH. - Um Handwerker und Projektkunden bezüglich ihres Projektes zuverlässig und umfassend bedienen zu können, bietet HORNBACH alle Produkte grundsätzlich* nur mengenbeschränkt an.
Die Beschränkung bezieht sich bei Handwerkern, Gewerbetreibenden und Juristische Person des öffentlichen Rechts auf deren konkreten Bedarf zur regelmäßigen Abwicklung ihrer eigenen, unmittelbar anstehenden handwerklichen Projekte ohne weitergehende Vorratshaltung und nicht zum reinen Weiterverkauf.
Allen übrigen Kunden bietet HORNBACH die Ware grundsätzlich nur in haushaltsüblichen Mengen an.
Die Artikel dürfen vom Kunden und den ihm gleichgestellten Personen binnen 14 Kalendertagen maximal in der o.g. Menge bestellt werden, egal ob über die Funktion " Online Bestellen“ oder „ Reservieren und Abholen“.Bestellungen bzw. weitere Bestellungen, die zu einer Überschreitung der Maximalmenge führen, sind im o.g. Zeitraum unzulässig, genauso wie weitere Käufe im stationären Handel. Zur Verhinderung von Missbrauch gilt dies auch
– für Personen des Haushalts des Erstbestellers sowie
– zwischen juristischen Personen und deren gesetzlichen Vertretern
– sowie für die Bestellung Dritter mit dem Ziel, diese einer Person, die im Zeitpunkt der Bestellung des Dritten einer Bestellsperre unterliegt, zukommen zu lassen gleichermaßen.
*Möchte ein Kunde dennoch höhere Mengen erwerben, ist dies im Falle der Zustimmung des zuständigen Ansprechpartners über entwicklung-profi@hornbach.com möglich. Mit der Abgabe der Bestellung in Mengen, die von den grundsätzlich zugelassenen Mengen abweichen, erklärt der Kunde verbindlich, dass eine entsprechende Zustimmung des Ansprechpartners vorliegt.
Auch bei Einhaltung der Mengenbeschränkung ist HORNBACH nicht verpflichtet, das Angebot des Kunden zum Vertragsabschluss anzunehmen. - Ein Vertragsschluss mit HORNBACH kommt ausschließlich wie folgt zustande:
- Vertragsschluss beim Ratenkauf
Wählt der Kunde die Zahlungsart Ratenkauf, erfolgt der Vertragsschluss bezüglich des Kaufvertrags zwischen dem Kunden und HORNBACH mit der Weiterleitung an das Kreditinstitut unter der aufschiebenden Bedingung, dass HORNBACH und dem Kunden eine Finanzierungsbestätigung für den Kaufpreis seitens des Darlehensgebers zugeht. - Vertragsschluss in anderen Fällen
In anderen Fällen wird das Angebot durch HORNBACH erst angenommen, sofern und sobald HORNBACH den Versand des Produktes mittels Versandnachricht bestätigt oder HORNBACH nach der Bestellbestätigung ausdrücklich die Annahme des Vertrages erklärt. Diese Entscheidung über die Annahme der Bestellung erfolgt spätestens binnen 5 Kalendertagen nach Absendung der Bestellung durch den Kunden. Erfolgt die Entscheidung in dieser Zeit nicht, ist der Kunde an seine Vertragserklärung nicht mehr gebunden.
- Vertragsschluss beim Ratenkauf
- HORNBACH speichert den Vertragstext nicht für Sie.
2. Preise, Zahlung, Rechnung
- Alle Preise werden in Euro (€) ausgewiesen und enthalten bereits die gesetzliche Mehrwertsteuer.
- Die Zahlung kann per Kreditkarte, durch Vorauszahlung per Überweisung, über Sofortüberweisung, PayPal, Google Pay, Apple Pay, Rechnungskauf, Kundenkarte, Gutschein, Bezahlung im Markt oder über den Ratenkauf erfolgen, sofern die jeweilige Zahlungsart für die aktuelle Bestellung verfügbar ist. Sobald der Kunde zusätzlich einen Artikel eines Marktplatz-Verkäufers in den Warenkorb legt, kann die Zahlung nur per Kreditkarte oder Paypal erfolgen, vorausgesetzt die jeweilige Zahlungsart ist für diese Bestellung verfügbar.
- Bei Zahlung per Google Pay oder Apple Pay ist folgendes zu beachten: Kunden benötigen hierzu ein Google bzw. Apple Konto, eine für das jeweilige Konto zugelassene Zahlungsmethode, bei Google Pay ein Endgerät mit dem Betriebssystem Android sowie die Google Pay App. Bei Apple Pay ist entsprechend ein Endgerät mit dem Betriebssystem iOS sowie die Wallet App nötig. Einzelheiten zur Einrichtung und Zahlung per Google Pay bzw. Apple Pay entnehmen Sie bitten den Bedingungen von Google respektive den Bedingungen von Apple.
- Bei Kreditkarte und Kundenkarte wird frühestens mit dem Versenden der Ware abgebucht, bei Sofortüberweisung und PayPal direkt nach Ausführen der Überweisung. Dies gilt jeweils auch, wenn diese Zahlungsarten über Google Pay oder Apple Pay genutzt werden.
- Die Bezahlung durch Sofortüberweisung erfolgt über die Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden (im Folgenden: Klarna). Eine Registrierung bei Klarna ist nicht erforderlich. Bei dieser Zahlungsart wird über ein gesichertes Zahlformular automatisch eine Überweisung über das Online-Banking-Verfahren der Bank des Kunden eingestellt und sofort ausgeführt. Voraussetzung ist, dass der Kunde am Online-Banking seiner Hausbank mit PIN/TAN-Verfahren teilnimmt. Einzelheiten hierzu kann der Kunde den Bedingungen von Klarna entnehmen: https://www.klarna.com/de/agb/.
- Der Kauf auf Rechnung für Unternehmer erfolgt über die Riverty GmbH (im Folgenden: Riverty). Eine Registrierung bei Riverty ist nicht erforderlich. Bei dieser Zahlungsart ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag (30 Kalendertage nach dem Rechnungsdatum) auf das in der Rechnung bezeichnete Konto zur Zahlung fällig. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch Riverty ( https://www.riverty.com/de/) voraus. Genauere Einzelheiten hierzu kann der Kunde den Bedingungen von Riverty entnehmen. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung durch Riverty. Sobald der Vertrag zwischen dem Kunden und HORNBACH über die Bestellung zustande gekommen ist, tritt HORNBACH die Kaufpreisforderung aus der Bestellung an Riverty ab. Der Kunde kann anschließend nur an Riverty mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wird die 30-tägige Zahlungsfrist überschritten, befindet sich der Kunde automatisch in Zahlungsverzug. In diesem Fall wird die Forderung sofort fällig und– zusätzlich zu den gesetzlichen Verzugszinsen und möglicher, zu ersetzender Schäden durch die Abgabe an ein Inkassobüro – eine Mahngebühr in Höhe von 2,40 € pro Mahnung erhoben. Die Einzelheiten zu den Folgen des Zahlungsverzugs werden hier dargestellt. HORNBACH bleibt auch bei dem Kauf auf Rechnung über Riverty zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Riverty GmbH sowie deren Datenschutzbestimmungen.
- Zahlungsoption Rechnung für Verbraucher
In Zusammenarbeit mit der Riverty GmbH, Gütersloher Str. 123, DE-33415 Verl, Deutschland (im Folgenden: Riverty; für weitere Informationen siehe https://my.riverty.com/de-de/support/faq) ist die Zahlungsoption Rechnung (für Verbraucher) grundsätzlich möglich, wird aber erst angeboten, nachdem Riverty eine positive Bonitäts- und Adressprüfung durchgeführt hat. Genauere Einzelheiten hierzu kann der Kunde den Bedingungen von Rivertyentnehmen. Zudem muss der Kunde mindestens 18 Jahre alt sein.
Sofern die Zahlungsoption Rechnung (für Verbraucher) konkret angeboten werden kann, erhält der Kunde nach Abschluss der Bestellung eine entsprechende Bestätigung. Sobald der Vertrag zwischen dem Kunden und HORNBACH über die Bestellung zustande gekommen ist, tritt HORNBACH die Kaufpreisforderung aus der Bestellung an Riverty ab. Riverty wird – ergänzend zu der HORNBACH -Rechnung – eine Zahlungsinformation an den Kunden versenden. Der Kunde kann schuldbefreiend nur noch an Riverty zahlen. Ansprüche von HORNBACH gegen den Kunden hinsichtlich der Zahlung gehen ebenfalls auf Riverty über. Im Übrigen bleibt HORNBACH Vertrags- und Ansprechpartner des Kunden. Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage ab Versand der Ware. Wird diese Frist überschritten, befindet sich der Kunde automatisch in Zahlungsverzug. In diesem Fall wird die Forderung sofort fällig und– zusätzlich zu den gesetzlichen Verzugszinsen und möglicher, zu ersetzender Schäden durch die Abgabe an ein Inkassobüro – eine Mahngebühr in Höhe von 2,40 € pro Mahnung erhoben. Die Einzelheiten zu den Folgen des Zahlungsverzugs werden hier dargestellt.
Die personenbezogenen Daten des Kunden werden von Riverty in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in den Datenschutzbestimmungen von Riverty behandelt. - Zahlungsoption Ratenzahlung für Verbraucher
In Zusammenarbeit mit der Riverty GmbH, Gütersloher Str. 123, DE-33415 Verl, Deutschland (im Folgenden: Riverty; für weitere Informationen siehe https://my.riverty.com/de-de/support/faq) bietet HORNBACH die Zahlungsoption Ratenzahlung für Verbraucher an. Diese Zahlungsart setzt eine positive Bonitätsprüfung voraus. Genauere Einzelheiten hierzu entnehmen Sie bitte den Bedingungen von Riverty. Sofern die Zahlungsoption Ratenzahlung für Verbraucher konkret angeboten werden kann, erhält der Kunde nach Abschluss der Bestellung eine entsprechende Bestätigung. Sobald der Vertrag zwischen dem Kunden und HORNBACH über die Bestellung zustande gekommen ist, tritt HORNBACH die Kaufpreisforderung aus der Bestellung an Riverty ab. Riverty wird – ergänzend zu der HORNBACH-Rechnung – eine Zahlungsinformation an den Kunden versenden. Der Kunde kann schuldbefreiend nur noch an Riverty zahlen. Ansprüche von HORNBACH gegen den Kunden hinsichtlich der Zahlung gehen ebenfalls auf Riverty über. Im Übrigen bleibt HORNBACH Vertrags- und Ansprechpartner des Kunden. Riverty bietet unterschiedliche Ratenzahlungsvarianten an; ggf. sind – zusätzlich zum Kaufpreis – Zinsen zu zahlen. Weitere Informationen zur Zahlungsoption Ratenzahlung für Verbraucher einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Sie hier.
Die personenbezogenen Daten des Kunden werden von Riverty in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in den Datenschutzbestimmungen von Riverty behandelt. - HORNBACH und der Kunde vereinbaren hiermit, dass Rechnungen elektronisch versendet werden.
3. Eigentumsvorbehalt bei anderen Zahlarten als "Kauf auf Rechnung für Unternehmer"
- Bei Kunden, die Verbraucher im Sinne des BGB sind, behalten wir uns bis zur vollständigen Bezahlung des Preises aus dem jeweiligen Vertrag das Eigentum an der vertragsgegenständlichen Ware vor.
- Für Kunden, die Unternehmer im Sinne des BGB sind, gilt bezüglich des Eigentumsvorbehaltes folgendes:
- Die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) bleibt Eigentum von HORNBACH, bis alle Forderungen erfüllt sind, die HORNBACH gegen den Kunden jetzt oder zukünftig zustehen. Besteht ein Kontokorrent, so besteht die zu sichernde Forderung aus der jeweiligen Saldoforderung.
- Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und sie auf seine Kosten ausreichend gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden zum Neuwert zu versichern. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich werden, ist der Kunde verpflichtet, diese auf eigene Kosten rechtzeitig durchzuführen.
- Der Kunde darf die Vorbehaltsware verwenden und über sie im ordentlichen Geschäftsgang verfügen, solange er nicht in Zahlungsverzug ist. Er darf die Vorbehaltsware jedoch nicht verpfänden oder sicherungshalber übereignen. Die Entgeltforderungen bzw. die Saldoforderungen aus Kontokorrent des Kunden gegen seine Abnehmer aus einem Vertrieb der Vorbehaltsware (durch Kauf-, Werkvertrag u.a. Verträge) sowie Forderungen des Kunden bezüglich der Vorbehaltsware, die gegen Dritte (inkl. Abnehmer) aus unerlaubter Handlung, ungerechtfertigter Bereicherung und/oder Ansprüche auf Versicherungsleistungen entstehen, tritt der Kunde dem Verkäufer bereits jetzt sicherungshalber in Höhe des Rechnungsbetrages der betroffenen Vorbehaltsware ab. Zudem tritt der Kunde seine vorbenannten Forderungen in Höhe eines über den Rechnungsbetrag hinausgehenden Sicherheitsaufschlages von 10 % an den Verkäufer sicherungshalber ab, es sei denn, dieser Abtretung stehen Rechte Dritter entgegen.
- Der Verkäufer nimmt diese Abtretungen hiermit an. Der Kunde ist ermächtigt, die an den Verkäufer abgetretenen Forderungen auf eigene Rechnung im eigenen Namen für den Verkäufer einzuziehen, solange der Verkäufer diese Ermächtigung nicht widerruft. Der Verkäufer wird die Forderungen nicht selbst geltend machen und die Einzugsermächtigung nicht widerrufen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt. Sofern sich der Kunde vertragswidrig verhält – insbesondere mit der Entgeltforderung in Verzug gerät – , ist der Verkäufer berechtigt, vom Kunden die Bekanntgabe der abgetretenen Forderungen und Schuldner, die Mitteilung der Abtretung an die Schuldner und die Aushändigung aller Unterlagen sowie alle Angaben, die der Verkäufer zur Geltendmachung der Forderungen benötigt, zu verlangen. Der Kunde darf die Forderungen nicht abtreten, um sie im Wege des Factoring einziehen zu lassen, es sei denn, er verpflichtet den Factor unwiderruflich, die Gegenleistung solange an den Verkäufer zu bewirken, wie noch Forderungen des Verkäufers gegen den Kunden bestehen.
- Der Kunde ist verpflichtet, eine Verarbeitung und/oder Umbildung allein der Vorbehaltsware bzw. der Vorbehaltsware mit anderen Stoffen nur für den Verkäufer als Hersteller vorzunehmen.
- Wird die Vorbehaltsware in der Weise verbunden oder vermischt, dass die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, sind der Kunde und der Verkäufer sich einig, dass der Kunde dem Verkäufer bei Verbindung oder Vermischung anteilsmäßig Miteigentum an dieser Sache überträgt. Der Verkäufer nimmt diese Übertragung an.
- Für den Fall der Weiterveräußerung der durch Verarbeitung, Umbildung, Verbindung oder Vermischung entstehenden neuen Sache gilt das Gleiche wie für die Vorbehaltsware selbst, insbesondere die Regelungen zur Abtretung gem. Aufzählungspunkt 3.
- Bei Pfändungen der Vorbehaltsware durch Dritte oder bei sonstigen Eingriffen Dritter ist der Kunde verpflichtet, unverzüglich auf das Eigentum des Verkäufers hinzuweisen und den Verkäufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen. Sofern der Dritte die dem Verkäufer in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten nicht erstattet, haftet hierfür der Kunde, wobei Anwaltskosten nach RVG abgerechnet werden.
- Auf Wunsch des Kunden ist der Verkäufer verpflichtet, die dem Verkäufer zustehenden Sicherheiten insoweit freizugeben, als ihr realisierbarer Wert den Wert der dem Verkäufer zustehenden offenen Forderungen gegen den Kunden um mehr als 10 % übersteigt. Der Verkäufer ist berechtigt, die freizugebenden Sicherheiten auszuwählen.
4. Eigentumsvorbehalt bei der Zahlart "Kauf auf Rechnung für Unternehmer"
Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
5. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht und Verzug bei der Zahlart "Kauf auf Rechnung für Unternehmer"
- Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn die Gegenansprüche des Kunden rechtskräftig festgestellt oder von HORNBACH unbestritten oder anerkannt sind oder die Gegenansprüche des Kunden sich aus einem Rückabwicklungsverhältnis nach Widerruf ergeben. Außerdem hat der Kunde nur dann ein Zurückbehaltungsrecht, wenn und soweit der Gegenanspruch des Kunden auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht oder die Gegenansprüche des Kunden sich aus einem Rückabwicklungsverhältnis nach Widerruf ergeben.
- Befindet sich der Kunde gegenüber HORNBACH mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.
6. Lieferung
- Die Lieferung erfolgt per Paketdienst oder Spedition. Die Art der Lieferung hängt von dem oder den bestellten Artikeln ab und wird von HORNBACH vor Vertragsschluss angeboten. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift auf dem deutschen Festland. Soweit nicht anders vereinbart, beinhaltet der Transport per Spedition die Anlieferung der Ware auf LKW-befahrbarer Straße bis zur Abladestelle am Fahrzeug, nicht jedoch den Weitertransport zur Verwendungs- bzw. Lagerstelle. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht bei Unternehmern über mit der Übergabe an diese selbst oder an eine empfangsberechtigte Person, im Fall des Versendungskaufs bereits mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson.
- Die Lieferzeit ist individuell; diese finden Sie direkt am Artikel. Die dort angegebene Lieferzeit bezieht sich ausschließlich auf Werktage; diese sind von Montag bis Freitag, mit Ausnahme von gesetzlichen Feiertagen (maßgebliches Bundesland: Rheinland-Pfalz). Die Lieferzeit beginnt
- bei Zahlung per Vorauskasse im Markt am ersten Werktag, nachdem der Kunde die Zahlung im Markt geleistet hat,
- bei Zahlung durch Vorauszahlung per Überweisung zwei Werktage, nachdem der Kunde seinem Kreditinstitut den Zahlungsauftrag erteilt hat,
- bei Zahlung per Paypal oder per Sofortüberweisung – auch über Google- oder Apple Pay – am ersten Werktag nach Erteilung des Zahlungsauftrages,
- bei Zahlung per Ratenkauf am ersten Werktag nach Zugang der positiven Entscheidung des Kreditinstitutes bei HORNBACH,
- bei anderen Zahlungsarten – auch über Google- oder Apple Pay – am ersten Werktag nach Zugang der Bestellung.
- Die Zustellung von Paketlieferungen erfolgt von Montag bis Samstag, ausgenommen gesetzliche Feiertage. Die Zustellung von Speditionslieferungen erfolgt von Montag bis Freitag, ausgenommen gesetzliche Feiertage.
7. Transportschäden, Mängel
Sollte der Kunde offensichtliche Mängel jedweder Art an der Verpackung oder der Ware bei Lieferung feststellen, so soll der Kunde dies kurzfristig nach Erhalt der Ware in Textform HORNBACH anzeigen. Offensichtliche, äußerlich erkennbare Transportschäden soll sich der Kunde bei Übergabe der Sendung von der Transportperson schriftlich bestätigen lassen. Die gesetzlichen Rechte und Pflichten des Kunden werden hierdurch nicht beschränkt.
8. Mängelrechte
Rechte bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit nichts anderes vereinbart ist.
9. Widerruf
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:
- Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
- Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
- Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
10. HORNBACH Rückgaberecht
- HORNBACH bietet dem Kunden für fast alle Artikel ein 30-tägiges, vertragliches Rückgaberecht. Der Kunde kann demnach auch nach Ablauf des 14-tägigen, gesetzlichen Widerrufsrechts den Artikel innerhalb von weiteren 16 Tagen an HORNBACH zurücksenden oder in einem HORNBACH Markt in Deutschland zurückgeben, wenn
- der Artikel ungebraucht und unbeschädigt ist und
- vollständig in der Originalverpackung mit Lieferschein zurückgegeben wird und
- bei dem Artikel das Widerrufsrecht gemäß Widerrufsbelehrung nicht ausgeschlossen ist.
- Für dieses vertragliche Rückgaberecht gelten die in der Widerrufsbelehrung genannten Widerrufsfolgen uneingeschränkt.
- Die Rückgabe kann durch Versand des Artikels an die der Sendung beigefügte Rücksendeadresse oder durch Rückgabe im Markt erfolgen. Sollte der Sendung keine Rücksendeadresse beigefügt sein, so erhält der Kunde die Rücksendeadresse beim HORNBACH Servicecenter unter onlineshop@hornbach.de oder unter der Telefonnummer: 06348 60–6070 (dem Kunden entstehen nur die Verbindungskosten).
- Weitere Rechte des Kunden, etwa Mängelrechte oder das Widerrufsrecht, bleiben unberührt.
11. HORNBACH Gutscheine
- Auf hornbach.de kann der Kunde einen Gutschein bestellen. Der Gutschein ist übertragbar. Die Bestellung erfolgt wie in Teil B, Nr. 1 beschrieben, indem der Kunde den entsprechenden Artikel in den Warenkorb legt. Der Vertragsschluss kommt zustande wie in B.1.3. dieser AGB beschrieben. Abweichend von B.2.2 dieser AGB sind nur folgende Zahlarten bei der Bestellung im Onlineshop verfügbar: Kreditkarte, PayPal und Kundenkarte.
- Nach der Bestellung erhält der bei der Bestellung angegebene Empfänger eine E-Mail mit dem Gutschein. Für die Lieferzeiten gilt B.6 dieser AGB.
- Der Gutschein kann nur im Onlineshop auf hornbach.de oder in allen HORNBACH-Märkten in Deutschland eingesetzt werden. Bei der Verwendung als Zahlungsmittel im Onlineshop sind die auf dem Gutschein abgedruckten Daten im Bestellverlauf anzugeben. Bei der Zahlung im Markt kann der Gutschein entweder ausgedruckt oder auf dem Smartphone an der Kasse vorgezeigt werden. Ein Gutschein kann weder zum Kauf eines weiteren Gutscheins eingesetzt werden, noch zum Kauf von Waren oder Bezug sonstiger Leistungen von einem Marktplatz-Verkäufer.
- Ein Gutschein kann ganz oder teilweise verwendet werden, bis sein Wert vollständig verbraucht ist. Eine Auszahlung des Gutscheinbetrags oder eines Restwerts, eine Übertragung gegen Wert oder eine nachträgliche Verrechnung für bereits getätigte Käufe sind nicht möglich. Die Bezahlung mit einem Gutschein kann mit anderen Zahlungsmethoden ergänzt und kombiniert werden. Pro Bestellung bzw. Einkauf können maximal drei Gutscheine verwendet werden.
- HORNBACH ist berechtigt, schuldbefreiend an denjenigen zu leisten, der den Gutschein im Markt vorzeigt. HORNBACH haftet nicht für Verluste, die durch unberechtigte Einkäufe entstehen, sofern die Bestellung bzw. der Einkauf unter Vorlage eines gültigen Gutscheines oder der Eingabe der gültigen Gutscheindaten entstehen. Im Falle eines Verlusts oder Diebstahls wird der Wert der Gutscheins nicht ersetzt . HORNBACH kann bei einem berechtigten Verdacht auf einen Betrugsfall oder anderer rechtswidriger Aktivitäten im Zusammenhang mit der Bestellung oder der Einlösung eines Gutscheins den entsprechenden Gutschein vorübergehend oder – bei fortbestehendem Verdacht – dauerhaft sperren.
- Das Guthaben auf dem Gutschein wird nicht verzinst.
- Auch für im Onlineshop unter hornbach.de bestellte Gutscheine gilt das gesetzliche Widerrufsrecht (vgl. B.9. dieser AGB), nicht jedoch das vertragliche HORNBACH Rückgaberecht (vgl. B.10. dieser AGB).
C. "Reservieren und Abholen"
1. Allgemeines
Über die Funktion „Reservieren und Abholen“ kann der Kunde Waren in einem HORNBACH Markt reservieren. Hierzu gibt der Kunde zunächst den gewünschten Abholmarkt, dann die gewünschten Produkte und den gewünschten Abholzeitpunkt an. Der Kunde kann die Ware, sofern ihm dies angezeigt wird, bereits online bezahlen oder aber erst im Markt bei Abholung. Die Produkte werden dann an der Warenausgabe für den Kunden zur Abholung bereitgehalten.
2. Reservierung, Vertragsschluss
- Wird im Rahmen der Reservierung die Zahlart „Bezahlung im Markt“ gewählt, wird über die Webseite noch kein Kaufvertrag über die Ware geschlossen. Über einen Vertragsschluss entscheidet HORNBACH im ausgewählten HORNBACH Markt im Rahmen der Abholung und Bezahlung.
- Sofern der Kunde im Rahmen der Reservierung eine andere Zahlart als „Bezahlung im Markt“ wählt, kann der Kunde, sofern diese im vom Kunden ausgewählten Markt als verfügbar angezeigt werden und diese bereits online bezahlt werden, mittels dem Absenden einer Reservierung ein verbindliches Angebot abgeben. Dazu sind durch den Kunden zunächst durch Anklicken des Buttons „Reservieren & Abholen“ einzelne Artikel auszuwählen. Der weitere Reservierungsvorgang erfolgt durch Anklicken des Buttons „Zur Reservierung“ im Warenkorb und Eingabe der im Rahmen des Reservierungsvorgangs abgefragten Daten. Vor Abschluss der Reservierung hat der Kunde die Möglichkeit, seine Reservierung auf Eingabefehler zu prüfen und diese durch Klicken auf den, Hyperlink „ändern“, der dem jeweiligen Artikel zugeordnet ist, zu berichtigen. Der Reservierungsvorgang wird durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ abgeschlossen. Nach Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ erhält der Kunde per E-Mail eine automatische Reservierungsbestätigung von HORNBACH.
Über einen Vertragsschluss entscheidet HORNBACH im ausgewählten HORNBACH Markt im Rahmen der Abholung und Bezahlung.
3. Zahlungsmöglichkeiten
Bei dem Service „Reservieren und Abholen“ ist eine Bezahlung der Waren über die Webseite möglich, sofern dies dem Kunden angezeigt wird. In jedem Fall kann eine Bezahlung der Waren in dem durch den Kunden ausgewählten HORNBACH Markt mit den dort akzeptierten Zahlungsmitteln bei Abholung der Waren erfolgen.
4. HORNBACH Rückgaberecht
- HORNBACH bietet dem Kunden für fast alle Artikel, die der Kunde aufgrund einer Reservierung im Markt kauft, ein 30-tägiges, vertragliches Rückgaberecht. Der Kunde kann demnach den Artikel innerhalb von 30 Tagen nach der Abholung in einem HORNBACH Markt in Deutschland zurückgeben, wenn
- der Artikel ungebraucht und unbeschädigt ist und
- vollständig in der Originalverpackung mit Zahlungsbeleg zurückgegeben wird und
- es sich nicht um Artikel folgender Warenarten handelt:
- Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
- Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
- versiegelte Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Abholung entfernt wurde.
- Sind die o.g. Bedingungen erfüllt, erhält der Kunde den Kaufpreis auf dem Weg, auf dem er diesen bezahlt hatte, zurück.
- Ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht bei Nutzung von „Reservieren und Abholen“ dagegen nicht.
- Weitere Rechte des Kunden, etwa Mängelrechte, bleiben unberührt.
5. Weiteres
Im Übrigen gelten die Bedingungen des Abschnitts B. entsprechend.
D. „Online bestellen bei einem Marktplatz-Verkäufer“
Die folgenden Regelungen dieses Abschnitts D gelten ausschließlich, wenn der Kunde Produkte und Leistungen online bei einem Marktplatz-Verkäufer bestellt.
1. Marktplatz und Marktplatz-Angebote
- HORNBACH ist Betreiber des Online-Marktplatzes auf hornbach.de (im Folgenden „Marktplatz“). Bei Nutzung des Marktplatzes gelten zwischen HORNBACH als Betreiber des Marktplatzes und dem Kunden die folgenden Regelungen des Abschnitts D.
- „Marktplatz-Angebote“ sind Waren und sonstige Leistungen, die von Marktplatz-Verkäufern angeboten werden. Marktplatz-Verkäufer sind andere Unternehmen als HORNBACH. Bei Marktplatz-Angeboten ist jeweils angegeben, welcher Marktplatz-Verkäufer die Ware oder sonstige Leistung anbietet.
- Auf dem Marktplatz kann der Kunde mit den jeweiligen Marktplatz-Verkäufern Verträge über Marktplatz-Angebote schließen.
2. Vertragspartner, Verantwortlichkeit des Marktplatz-Verkäufers
- Bei Marktplatz-Angeboten kommt ein Vertrag über den Kauf der Waren oder die Inanspruchnahme der sonstigen Leistungen nur zwischen dem Kunden und dem Marktplatz-Verkäufer zu Stande, nicht mit HORNBACH. Es gelten die Vertragsbedingungen des jeweiligen Marktplatz-Verkäufers.
- Ausschließlich der jeweilige Marktplatz-Verkäufer ist für seine Marktplatz-Angebote sowie deren Versand und das Retouren-Handling verantwortlich und haftet für die richtige Beschreibung des Marktplatz-Angebots, Ausweisung der jeweils anwendbaren Preise, Steuern, Versandkosten und eventuellen sonstigen Kosten.
- HORNBACH ist nicht verpflichtet, die Aktivitäten der Marktplatz-Verkäufer anlasslos zu überwachen (z.B. deren Marktplatz-Angebote oder Angebotsbeschreibung zu überprüfen oder die korrekte Leistungserbringung zu überwachen).
- Der Marktplatz-Verkäufer ist verantwortlich für den Kundenservice für seine Marktplatz-Angebote. Soweit Unstimmigkeiten, Reklamationen, Fragen oder andere Gründe für eine Kontaktaufnahme wegen eines Marktplatz-Produkts beim Kunden bestehen, ist der jeweilige Marktplatz-Verkäufer, der das Marktplatz-Produkt anbietet, Ansprechpartner für den Kunden.
3. Lieferung
Kunden können Marktplatz-Angebote nur an eine Lieferanschrift in Deutschland bestellen.
4. Zahlung
Kunden können Waren oder sonstige Leistungen, die Sie bei einem Markplatz-Verkäufer bestellen, abweichend von B.2.2 dieser AGB ausschließlich per Kreditkarte oder PayPal bezahlen, sofern die jeweilige Zahlungsart für die jeweilige Bestellung verfügbar ist. Gleiches gilt, wenn der Kunde sowohl Artikel von HORNBACH also auch Artikel eines Marktplatz-Verkäufers in den Warenkorb legt. HORNBACH stellt die Zahlungsabwicklung für die Marktplatz-Verkäufer zur Verfügung.
5. Konfliktlösung
Können Unstimmigkeiten zwischen Kunde und Marktplatz-Verkäufer nicht beseitigt werden, kann HORNBACH sich eigenständig sowie auf Bitte des Kunden oder des Marktplatz-Verkäufers einschalten, um eine Streitschlichtung zu erreichen. Die Regelungen zur Online-Streitbeilegung mit dem Marktplatz Verkäufer sowie zur Meldung für potentiell rechtswidrige Einzelinformationen an HORNBACH gemäß A.5 bleiben hiervon unberührt.
E. Sonstige Services
1. „HORNBACH App“ und „HORNBACH Raum- und Außenplaner“
- Der Nutzer verpflichtet sich, die „HORNBACH App“ sowie den „HORNBACH Raum- und Außenplaner“ (im folgenden gemeinsam „Software“ genannt) nicht zu rassistischen, diskriminierenden, pornographischen, den Jugendschutz gefährdenden, politisch extremen oder sonst gesetzeswidrigen oder gegen behördliche Vorschriften oder Auflagen verstoßenden Zwecken zu verwenden.
- Der Nutzer verpflichtet sich, keine Fotos in die Software hochzuladen, welche personenbezogene Daten beinhalten. Hierzu gehören alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind. Beispiele im vorliegenden Fall sind Fotos, welche Personen abbilden oder Dokumenteninhalte mit Informationen über Personen.
- Beim „HORNBACH Raum- und Außenplaner“ hat der Nutzer die Möglichkeit, eigene Bilder ohne personenbezogene Daten (vergleiche Punkt 2) auf die Server der von HORNBACH hierzu eingesetzten ESIGN Software GmbH (im Folgenden „ESIGN“), Warmbüchenstraße 17, 30159 Hannover, hochzuladen. Im Rahmen einer automatisierten Aufbereitung der Bilder bietet HORNBACH dem Nutzer dann den Fotoservice an, um eigene Raumbilder zu bearbeiten und die Bodenbeläge passend zu den Gegebenheiten zu Hause zu gestalten. Sofern der Nutzer die hochgeladenen Bilder nicht früher löscht, speichert ESIGN diese für 30 Tage nach der letzten Bearbeitung, so dass dem Kunden diese Bilder in diesem Zeitraum in der Regel zur nochmaligen Verwendung zur Verfügung stehen. Sofern der Nutzer seine Bilder nicht unmittelbar nach der Verwendung löscht, räumt der Nutzer ESIGN während dieser Zeit das Recht ein, diese Bilder zu verwenden, um deren Erkennungs-Algorithmus für die Bodenbeläge zu trainieren und zu verbessern.
2. HORNBACH E-Bon
- Der „HORNBACH E-Bon“ ist ein Service von HORNBACH, der allen für das HORNBACH Kundenkonto unter hornbach.de, registrierten Kunden (im Folgenden Nutzer) gemäß den nachfolgenden Bestimmungen zur Verfügung steht.
- Die Erfassung eines Einkaufs in einem deutschen HORNBACH Bau- und Gartenmarkt im Kundenkonto als HORNBACH E-Bon ist bis zu einem Jahr rückwirkend (Belegdatum) möglich.
- Der Nutzer ist nur berechtigt, Bons aus eigenen Einkäufen, aus Einkäufen die in seinem Auftrag durch Dritte erfolgt sind, und aus Einkäufen von in seinem Haushalt lebenden Personen in seinem Kundenkonto zu erfassen.
- Die Hinterlegung eines HORNBACH E-Bons im Kundenkonto unter „Meine Bons“ erfolgt durch Erfassung des auf dem HORNBACH Papier-Kassenbeleg befindlichen Strichcode mit der Scan-Funktion der HORNBACH App oder durch Eingabe der Barcode-Nummer in das Eingabefeld im HORNBACH Kundenkonto und Eingabe des Gesamtbetrages (Bon-Summe).
- Das Herauslöschen einzelner HORNBACH E-Bons aus dem HORNBACH Kundenkonto durch den Nutzer ist jederzeit im Kundenkonto durch den Nutzer selbst möglich. Mit der Löschung des Kundenkontos (vergleiche A.5.7.) werden auch alle darin befindlichen HORNBACH E-Bons gelöscht.
- Der HORNBACH E-Bon ist kein steuerrechtlich anerkanntes Dokument. HORNBACH haftet nicht für mögliche Nachteile in dem Fall, dass der Nutzer den Original-Kaufbeleg nicht aufbewahrt.
- HORNBACH behält sich vor, das HORNBACH E-Bon-System zu modifizieren, auszusetzen oder zu beenden. Hierüber werden die Nutzer rechtzeitig – in der Regel drei Monate vorab – per E-Mail benachrichtigt.
- Ein Anspruch auf die ständige Anzeige der HORNBACH E-Bons im HORNBACH Kundenkonto besteht nicht.
3. Dauertiefpreisgarantie auf HORNBACH Preise
- Die „Dauertiefpreisgarantie auf HORNBACH Preise“ ist ein Service von HORNBACH, der allen für das HORNBACH Kundenkonto auf www.hornbach.de registrierten Kunden (im Folgenden Nutzer) gemäß den nachfolgenden Bestimmungen zur Verfügung steht.
- Die „Dauertiefpreisgarantie auf HORNBACH Preise“ gilt nur für Einkäufe in von HORNBACH unmittelbar betriebenen Onlineshops und Filialen in Deutschland und nur wenn HORNBACH Vertragspartner ist, d.h. sie gilt nicht für Einkäufe bei Marktplatz-Verkäufern (vergleiche hierzu A.1.2).
- Einkäufe im HORNBACH-Onlineshop als registrierter Kunde (über das Kundenkonto) werden automatisch für die „Dauertiefpreisgarantie auf HORNBACH-Preise“ erfasst. Bestellungen als „Gast“ im HORNBACH Onlineshop können nicht an der „Dauertiefpreisgarantie auf HORNBACH-Preise“ teilnehmen. Einkäufe in einem HORNBACH Bau- und Gartenmarkt nehmen an der „Dauertiefpreisgarantie auf HORNBACH-Preise“ teil, wenn der jeweilige Kassenbon als E-Bon im Kundenkonto innerhalb von 30 Tagen nach dem jeweiligen Einkauf (Dauertiefpreis-Betrachtungszeitraum) erfasst wurde. Bestellungen (Aufträge) in einem HORNBACH-Markt werden für die „Dauertiefpreisgarantie auf HORNBACH-Preise“ erfasst, sofern der Kunde beim Bestellvorgang auf sein bestehendes Kundenkonto hinweist.
- Nicht berücksichtigt werden bei der „Dauertiefpreisgarantie auf HORNBACH Preise“ Artikel, die im Rahmen des Abverkaufs im Preis reduziert werden (mit „raus damit“ gekennzeichnete Artikel). Weiter nehmen der Buchpreisbindung unterliegende Artikel, Pfandbeträge und Versandkosten sowie der Bezug von Kraftstoffen an HORNBACH Tankstellen und sämtliche von HORNBACH angebotenen und / oder vermittelten Dienst- und / oder Werkleistungen an der „Dauertiefpreisgarantie auf HORNBACH Preise“ nicht teil.
- Im Rahmen des Services „Dauertiefpreisgarantie auf HORNBACH Preise“ wird automatisch der Differenzbetrag zwischen dem - innerhalb des jeweiligen Dauertiefpreis-Betrachtungszeitraumes - niedrigsten Brutto-Verkaufspreis von HORNBACH in Deutschland und dem jeweils bezahlten Brutto-Verkaufspreis für jeden teilnehmenden, gekauften und im Kundenkonto erfassten Artikel errechnet (aktivierbares „Dauertiefpreisguthaben“). Die Berechnung und Anzeige oder Aktualisierung eines aktivierbaren Dauertiefpreisguthabens erfolgt immer erst am Tag nach Ablauf des jeweiligen Dauertiefpreis-Betrachtungszeitraumes.
- Das jeweilige Dauertiefpreisguthaben ist online im HORNBACH Kundenkonto einsehbar. Der Kunde wird in regelmäßigen Abständen über das vorhandene Dauertiefpreisguthaben per E-Mail und/oder HORNBACH-App informiert. Gutschriften auf das Dauertiefpreisguthaben werden per E-Mail und/oder HORNBACH-App mitgeteilt, sofern bei der betreffenden Auftragsposition ein neues Guthaben von mindestens einem Euro erzielt wird. Einwendungen gegen die Richtigkeit oder Vollständigkeit des jeweiligen Dauertiefpreisguthabens müssen spätestens innerhalb eines Monats nach Erhalt der jeweiligen Mitteilung schriftlich bei HORNBACH (Anschrift siehe A. 2.) geltend gemacht werden. Die entsprechenden Kaufbelege sind vollständig im Original beizufügen.
- Für die Einlösung des Dauertiefpreisguthabens ist die vorherige Aktivierung im HORNBACH Kundenkonto erforderlich. Die Einlösung kann sodann im HORNBACH Onlineshop (www.hornbach.de) und in jedem deutschen HORNBACH Bau- und Gartenmarkt - dort unter Angabe von zwei Authentifizierungsmerkmalen aus dem Kundenkonto - zum Erwerb von Waren erfolgen. Das Dauertiefpreisguthaben kann ausschließlich für Einkäufe eingelöst werden, bei denen HORNBACH alleinger Vertragspartner ist,. Wenn der Kunde sowohl Artikel von HORNBACH also auch Artikel eines Marktplatz-Verkäufers in den Warenkorb legt , ist die Einlösung des Dauertiefpreisguthabens nicht möglich. Eine Barauszahlung des Dauertiefpreisguthabens ist ebenfalls nicht möglich.
- Nicht aktiviertes Dauertiefpreisguthaben verfällt mit Ablauf des Jahres, welches auf das Jahr folgt, in dem das jeweilige Dauertiefpreisguthaben entstanden ist, sofern dieses nicht zuvor aktiviert wurde. Aktiviertes Dauertiefpreisguthaben verfällt 36 Monate nach dem Ende des Jahres in dem das jeweilige Dauertiefpreisguthaben aktiviert wurde.
- Bei Rückgabe / Umtausch von Artikeln, die unter anteiliger Inanspruchnahme von Dauertiefpreisguthaben bezahlt wurden, erfolgt zunächst eine Erstattung der Anteile des Kaufpreises, die mit anderen Zahlungsmitteln bezahlt wurden auf dem Zahlungsweg, mit dem diese gezahlt wurden, und sodann eine Rückbuchung des eingesetzten Dauertiefpreisguthabens auf das Kundenkonto.
- Ein Ausschluss von der Nutzung der Funktion „Dauertiefpreisgarantie auf HORNBACH Preise“ im Kundenkonto des Nutzers seitens HORNBACH ist bei Vorliegen eines wichtigen Grundes (z. B. nachgewiesener Missbrauch) möglich. Nicht aktiviertes Dauertiefpreisguthaben verfällt zum Zeitpunkt der Wirksamkeit des Ausschlusses. Bereits aktiviertes aber nicht eingelöstes Dauertiefpreisguthaben verfällt zum Ende der jeweiligen Gültigkeit (siehe Ziffer 8), soweit dieses Dauertiefpreisguthaben nicht nachweislich durch den wichtigen Grund entstanden ist, der zum Ausschluss führte. In diesem Fall verfällt das Dauertiefpreisguthaben mit dem Ausschluss.
- HORNBACH kann die „Dauertiefpreisgarantie auf HORNBACH Preise“ oder einzelne Bestandteile der „Dauertiefpreisgarantie auf HORNBACH-Preise“ jederzeit mit einer Ankündigungsfrist von drei Monaten unter angemessener Wahrung der Belange der Nutzer beenden. Bereits aktiviertes Dauertiefpreisguthaben kann zu den im Zeitpunkt der Aktivierung gültigen Konditionen auch nach Beendigung der „Dauertiefpreisgarantie auf HORNBACH Preise“ noch bis zum jeweiligen Verfallsdatum eingelöst werden.
- Mit der Löschung des HORNBACH Kundenkontos (vergleiche A 5.7) wird auch mögliches aktiviertes Dauertiefpreisguthaben gelöscht. Eine Einlösung von zuvor aktiviertem Dauertiefpreisguthaben nach Löschung des Kundenkontos ist daher nicht möglich.
Stand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen: 25.10.2024